Lobbyismus

[Anonym]

Lobbyarbeit kann positive Folgen für Gesellschaft, den Staat und wenig vertretungsfähige Interessensgruppen haben und insofern politisches Bindeglied sein.

Sozialpositive Organisationen wie Chaos Computerclub haben Lobbyarbeit erfolgreich eingesetzt um Aufklärung der Politiker im Vorfeld zu wichtigen Entscheidungen im Bereich von Copyright und Software genutzt. Auch Greenpeace finanziert professionelle Lobbyisten in Brüssel und anderen Schaltzentralen der Macht. Den genannten Lobbyisten der bürgerrechtsorientierten Chaos Computer Club und umweltschützenden Greenpeacelobbyisten stehen jedoch Hundertschaften der gut finanzierten Industrie gegenüber. Industrielle Lobbyvertreter sind nicht nur zahlenmäßig um den Faktor Hundert überlegen, sondern auch sehr viel besser finanziert.

So stehen in Fragen der neuen Chemierichtlinie „Reach“ etwa 140 Industrielobbyisten zwei Personen von Greenpeace gegenüber. Die Zwei mit Aufklärung, Information und Interessenvertretung der Verbraucher betrauten Umweltlobbyisten stehen einer gut finanzierten Informationsflut und zahllosen Gefälligkeiten vom Gebrauchtwagen bis zum Kindergartenplatz von 140 Lobbyisten einer mit rechtlichem Rat stark untermauerten Chemielobby gegenüber. Nachdem die europäischen Gremien nicht von der Chemielobby, sondern vom Volk gewählt werden, stellt sich die Frage, ob die Beeinflussung durch kapitalmotivierte Industrie nicht besser kontrolliert oder zurückgedrängt werden kann.

Ich als wählender Bürger würde mir wünschen, das mehr Lobbyisten den Politikern erklären, warum ich wissen will, welche Ausdünstungen aus dem Plastik der Industrie in meine Wohnung dampfen, welche Lebensmittelverpackungen krebserzeugende Stoffe absondern und warum der Bürger nicht erst einen Doktor machen will, um festzustellen, welche Risikostoffe in sein Auto und die neue Babybekleidung eingebaut bzw. eingewebt sind. Die Psychologie belegt eindeutig, das Informationen Macht erzeugen können. Genauso neigt eine einseitige Informationslast Entscheidungsprozesse zugunsten der an Information und vor allem Gefälligkeiten starken Industrie zu beugen. Hier geht es nicht um Bestechung, es geht eben um Gefälligkeiten.

Am Lobbysystem, das immerhin ein ständiges Gewicht von 15.000 Lobbyisten in Brüssel umfasst, die Länderparlamente und Regierungen in Europa nicht mitgezählt, muss sich etwas ändern. Nur wenn finanzschwache Interessensgruppen (beispielsweise Vereine und Bürgerrechtsbewegungen) Zuschüsse vom Staat erhalten, kann ein Gleichgewicht wiederhergestellt werden.

Lobbyisten an sich sind in der Lage, die große Expertise ihrer Fachgebiete im richtigen Moment zur Verfügung zu stellen, so das auch ein auf Agrarwesen spezialisierter Abgeordneter in der Debatte über eine DRM Software-Copyright Frage mitreden kann.

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