Der eurpäische Bürger als Feind derselben Politik

[Anonym]

Das in Frankreich und den Niederlanden nicht über die EU Verfassung sondern ganz allgemein über Europapolitik abgestimmt wurde, ist mitlerweile den Meinungsumfragen zu entnehmen. Jahrelang wurde am Europäischen Volk vorbei Politik betrieben, die ein ständiges Anwachsen sowol des Haushalts der EU, als auch dessen Vergrößerung in die bitterarmen Länder der Ostgrenzen vorranntrieb. Dabei hatte das Volk ganz andere Sorgen und wie es in der Natur der Demokratie liegt, ist ein arbeitsloses Volk nicht der differenzierten und vorausschauenden Demokratie fähig oder willens.

BZ Berlin 2005

Es ist dem Bürger auch bisher nicht bewußt geworden, aber als vereintes Europa können wir nicht nur unsere Probleme besser und ganzheitlicher lösen als auch unsere Interessen in der Welt nachdrücklicher und mächtiger vertreten. Europa als ganzes lässt sowohl den Wirtschaftsraum der USA, als auch den Chinesischen klein erscheinen, die einzelnen europäischen Länder ungeeint verfügen über keine vergleichbare Macht.

Zahlreiche Probleme der modernen globalisierten Arbeitsmärkte, Wirtschaften und Umweltprobleme lassen sich nur Länderübergreifend lösen, ein Zwischenschritt in der europäischen Union ist unverzichtbar. Dem Bürger aber geht es nicht um derartige überlegungen, er kennt nur die neuen Vorschriften aus Brüssel die schimpfend und lamentierend mit dem anschuldigenden Fingerzeig Richtung Brüssel von den lokalen Politikern umgesetzt werden. Die beliebte Politiker-Evasion: wir können das leider nicht machen, wir würden gerne aber Brüssel…, mangelnde Sprachdisziplin und grenzenloser Politikeroportunismus sowie mangelnde Bekenntnisse zu unangenehmen aber richtigen Entscheidungen auf europäischer Ebene haben dem Bürger die Marke Europa verdorben.

BZ Berlin 2007

Die Wähler hatten großteils keine Ahnung welche Chancen zur Debatte standen (mehr Mitspracherecht des Bürgers) als auch keine alternative Wahl in der man nein zum politischen Alltag Eurpas sagen hätte können. Die nun der Wahl auf den Schritt folgende öffentliche Debatte stärkt sicherlich das Verständnis für die Notwendigkeit von Reformen der europäischen Institutionen bürgt aber erhebliches Gefahrenpotenzial. Eine Zerreisprobe kann sich Europa gerade nicht leisten weswegen jetzt Anstrengungen der National-Politiken, ein gesicherter EU Haushalt und ein stabiler Euro bitter nötig sind.

Teile der EU Verfassung lassen sich ohne Zustimmung im Volk umsetzen andere wiederum sollten einzeln zur Debatte und dann einzeln zur Wahl gestellt werden damit der nichtprofessionelle Polit-Bürger Zeit gewinnt und sowohl politische Bildung aufholen kann als auch die einzelnen Gesetzesvorlagen kennenzulernen und unabhängig inkraft- oder aus-zusetzen. Wenn der Politische Alltag zunehmend aus Volksentscheiden zu EU Themen bestimmt wird kehrt auch das Kontrollgefühl des Bürgers zurück und erhöhte Glaubwürdigkeit im Vertretungsanspruch der Bürger zu den EU Abgeordneten währe ein echtes Novum.

Der Gedanke einer Denkpause in der Politik ist genauso hirnrissig wie anzunehmen das Wahlen die Erwartungen von Politikern erfüllen (siehe Refferendum). Nicht die Politik braucht eine Denkpause sondern Disziplien der Geschloßenheit das Volk benötigt hingegen reelle Einflußmöglichkeiten und mehr Engagement und Interesse an der eurpäischen Politik. Wahlen als Belohnung für politische Bildung.

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