Ideengeschichte und politische Theorie

politische Theorien im Überblick

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Summary

In Kürze und mit einigen Schemata unterlegt, kann die Ideengeschichte politischer Theorie in einer einzigen Lesesession nachvollzogen werden.

1 NICCOLO MACHIAVELLI(1469 – 1527)

*1469 in Florenz 1498 Beamter, Gesandter der Republik Florenz 1512 Verbannung durch die Medici 1525 kurze Rückkehr +1527

Machiavelli untersucht nach welchen Gesetzmäßigkeiten politischen Handeln tatsächlich abläuft.

Seine Zwei Hauptwerke sind:

„Il Principe“ – der Fürst (nehmen heute Politiker und Manager noch als Vorbild)

->Handelsempfehlung (Politikberatung)

->Empirische Anthropologie

„Discorsi“ (1513 – 1522)

1.1 Der Mensch im Naturzustand:

Streben nach Macht und Einfluss; keine ethischen Normen; Egoistisch;Ändert sich in seinem innersten Wesen nicht/keine Entwicklung. Humanes/religiöses/ethisches Bezugssystem zügelt seine Machtgier

1.2 Der Staat

Republik

– Gegensatz zur Monarchie; Länger anhaltend und besser als Fürstentum, weil Verfassung nur dann umzustürzen wenn sowieso schon von innen geschwächt;Angriffe von außen nur wenn jemand Republik einverleiben will, oder einem Angriff der Republik zuvorkommen will Gemeinwohl als Staatsziel

Fürstentum

– Fürst auf Machterhalt aus- nicht geliebt und nicht gehasst vom Volk – Handlungsempfehlung: Regeln für Gewaltanwendung (schnell & kurz)(keine Übergriffe auf Frauen & Eigentum, auch nicht im Krieg) Fürst soll sein wie ein Fuchs; Tugenden muss er nur scheinbar besitzen, da die Menschen mit den Augen urteilen -> Milde, Treue, Menschlichkeit zur schau tragen und wenn nötig ins Gegenteil verkehren. – Herrschaft ist auf Furcht angewiesen „ Man muss die Menschen entweder für sich einnehmen oder vernichten“

2 THOMAS HOBBES(1588 – 1679)

*1588 in Malmesbury 1603 – 1607 Studium in Oxford ab 1607 Hauslehrer Europareisen 1640 – 1651 Exil in Paris +1679

2.1. Der Mensch im Naturzustand

Ständige Furcht vor dem Tod -> Selbsterhaltungstrieb; Krieg aller gegen alle -> Die Menschen führen aus drei Gründen Krieg: Wettbewerb, Verteidigung, Ruhmsucht Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf -> Fehlen von Recht und Unrecht, weil fehlende Obrigkeit und Gesetze; Suche nach einer schützenden Macht, die das Gewaltmonopol inne hat. Denn Sicherheit ist die Vorraussetzung für Freiheit.

2.2 Der Staat

Â Vorteile eines Staates:

Alle werden vor äußeren Feinden verteidigt
Gefahr von Bürgerkrieg wird gebannt (innerer Friede)
Alle können ihr privates Glück verfolgen/ in Ruhe Vermögen ansammeln, da Ruhe und Sicherheit herrscht
Alle können die Freiheit rechtfertigungsfrei genießen, soweit sie mit der Bürgerlichen Ordnung verträglich ist

Staatsvertrag:Alle übertragen dem absoluten Souverän, dem Leviathan, ihre Rechte, was zum Wohler aller geschieht: jeder schließt mit jedem einen Vertrag ab, daraus entsteht der Leviathan.

Der Leviathan hat sowohl die militärisch, als auch die geistliche (was ist Lehre?)Macht. Er ist ein künstlicher Mensch, ein sterblicher Gott – unanfechtbarer Souverän. Das einzelne Individuum in einem Staat hat kein Recht auf Gehorsamsverweigerung, einzige Ausnahme: Selbsterhaltung (wenn Schutz von Staat versagt)

Hobbes bevorzugt einen Monarchen, einen einzigen Herrscher als Leviathan, da der nicht mit sich selbst uneinig sein kann

3 JOHN LOCKE(1632 – 1704)

*1632 in Wrington 1652-1658 Studium in Oxford 1658 Dozent 1666 Hauslehrer, Leibarzt 1672 Staatsdienst 1675 Frankreich, Holland 1689 England, Privatlehrer + 1704

Locke ist grundlegend für den Liberalismus Der Liberalismus bevorzugt einen Minimalstaat

3.1 Der Mensch im Naturzustand

-Freiheit über eigene Person und eigenen Besitz -Gleichheit, da alle gleichviel besitzen -natürliches Gesetz, wonach keiner dem anderen an Leben, Gesundheit, Freiheit schaden darf. -Problem: Naturzustand lässt sich nicht durchhalten, weil jeder Richter und Partei ist und sich die Leute nicht an das natürliche Gesetz halten; fehlen eines Exekutivorgans

3.2 Die Gesellschaft

Gesellschaftsvertrag: Verzicht auf Recht auf Selbstverteidigung; unparteiische Richter; Mehrheitsprinzip; Revolutionsrecht der Bürger; wenn die Regierung das Vertrauen des Volkes verloren hat; Vertrag kündbar; jeder schließt neu ab (in der Praxis unwahrscheinlich)

3.3 Der Staat

kein Widerstand der Bürger = dann gibt es Zustimmung (stillschweigend) Dem Liberalismus ist die stillschweigende, rechtfertigungsfreie Zustimmung liebBürger haben ein Recht auf Emigration (Kernpunkt Liberalismus) – das heißt aber nicht, das sie mit dem Staat unzfrieden sein müssen. Zweck des Staates: Durchsetzung des Rechts der einzelnen Individuen, insbesondere das Eigentumsrecht.

Machtmittel: Gewalt – nur zum Wohle der Allgemeinheit/ bei Angriff auf Gemeinschaft zum Wohle nötig;

Machtmissbrauch: -Eroberungen (passiv): Bei gerechter Regierung, Vertrag möglich- Usurpation: (Eroberung von innen – neuer Herrscher) unter Anwendung von Gewalt- Tyrannei: schlimmste Unterdrückung und Unrecht; Herrschaftsvertrag mit Füßen getreten -> wird außer Kraft gesetzt Gewaltenteilung: legislative (höchste) & exekutive -> Vorbeugung vor Machtmissbrauch, alle stehen unter den Gesetzten

Locke: absolute Monarchie mit bürgerlicher Gesellschaft unverträglich (anders als Hobbes)Oligarchie, Demokratie, Erbmonarchie, Wahlmonarchie -> Mögliche Regierungsformen

4 CHARLES LOUIS MONTESQUIEU(1689 – 1755)

*1689 auf La Brède bei Bordeaux Studium in Bordeaux 1716 Parlamentspräsident in Bordeaux 1728 – 1732 große Europareise 1731 Privatlehrer + 1755

4.1 Der Mensch

Das Gesetz ist der Weg den Menschen zu erklären und zu definieren.Die Gesetze müssen dem Volk, für das sie geschaffen sind,genau angepasst sein -> Menschen sind sehr verschieden, da sie alle unterschiedlichen Umwelteinflüssen ausgesetzt sind. Die Umwelteinflüsse in ihrer Gesamtheit bilden den Gemeingeis. Vorraussetzungen für Gesetze: Vernunft & Verstand. Das einzige allgemeine Gesetz ist die Vernunft, die Staats- und Zivilgesetzte jedes Volkes sind nur die Anwendungsfälle dieser menschlichen Vernunft.

Ziel von Gesetzen: gutes & friedliches Zusammenleben der Menschen & Völkern

4.2 Die Gesellschaft

Mensch ist Gesellschaftswesen; Die Gesellschaft ist abhängig von Klima, Religion, Regierung, Volk, Gesetzen; Religion nützlich zur Besserung der Menschen (Sitten & Charakter), friedensstiftend

4.3 Der Staat

Definition von Freiheit: „Freiheit ist das Recht, alles zu tun, was die Gesetze erlauben“

Um Freiheit zu erlangen & zu erhalten ist Gewaltenteilung vonnöten; politische Freiheit findet sich nur in gemäßigten Regierungsformen; also nur in der Monarchie Aufteilung in Legislative, Judikative, Exekutive

Regierungsreformen:

Republik:

Demokratie: Volk Monarch & Untertan; was über die Kräfte des Volkes hinausgehen, sollen rechenschaftspflichtige Beamte tun.
Aristokratie: Herrschaft von wenigen; Volk weitgehend ausgeschlossen

Monarchie: Herrschaft eines einzigen, an Gesetze gebunden

Legislative: Parlament, bestehend aus Repräsentanten (fähiger als das gemeine Volk)Exekutive: Monarch (unantastbar); Verhinderung des Gewaltenmissbrauchs durch die Legislative(die die höchste Gewalt ist) (Veto-Recht) Judikative: jeder muss von seinesgleichen gerichtet werden. (Adel von Adligen, Bürger von Bürgerlichen)

Despotie: Herrschaft eines einzigen, ohne an Gesetze gebunden zu sein

5 JEAU JACQUES ROUSSEAU(1712 – 1778)

*1712 in Genf 1728 Wanderjahre 1740 Paris 1750 & 1755 Preisträger 1762 Flucht aus England 1770 Paris + 1778

5.1 Der Mensch im Naturzustand

Der Mensch ist im Naturzustand weder gut noch schlecht; Fast völlige Gleichheit. Durch Umweltbedingungen: Zusammenschluss in soziale Verbände (vorher: fast isoliert voneinander) -> Einführung von Privateigentum -> Eitelkeit, Missgunst, Besitzstreben entwickeln sich; Selbstliebe wird zu Selbstzucht(= Egoismus). Der Staat als friedensstiftende Autorität wird notwendig (Gesellschaftsvertrag). Mitleid als natürliches Gefühl

5.2 Die Gesellschaft

Der Mensch wird durch die Gesellschaft in der er lebt geformt

Gesellschaftsvertrag: „Jeder von uns stellt gemeinschaftlich seine Person und seine ganze Kraft unter die oberste Leitung des allgemeinen Willens, und wir nehmen jedes Mitglied als untrennbaren Teil des Ganzen auf.“

Durch den Gesellschaftsvertrag wird der Mensch zum Bürger (cives) Gemeinwille = Mehrheitswille

                        â€˜Amour de soiâ€™
                               â†“
                     â€˜amour properâ€™ = Egoismus
             Konkurrenzgesellschaft -> â€šbourgeoiseâ€™
                         Sonderinteresse
                                 â†“
                Verwandlung durch den Gesellschaftsvertrag:
                         Mensch wird Bürger (cives) 
                        volunté général = Gemeinwille
                                 â†“
                            Gemeinwillen /
                            Demokratie
                               /     \
                  volunté de tous   volunté général	
                  (Mehrheitswille)

5.3 Der Staat

Der Gemeinwille kommt in der Demokratie zum Ausdruck.Souverän (gesetzgebende Gewalt):

Souveränität & Gemeinwille sind nicht teilbar. Souverän ist das Volk, besteht aus einzelnen Individuen. Souverän hat volle Recht der Gesetzgebung -> beansprucht absoluten & ungeteilten Gehorsam. Regierung ist dem Souverän unterstellt

Regierungsformen:

Demokratie: Übereinstimmung von Exekutive & Legislative; Vor & Nachteil, da großmöglichste Übereinstimmung von Gesetz und Anwendung aber auch größter Nachteil da Privatinteressen einfluss nehmen

Aristokratie: Trennung von Legislative & Exekutive Volk bleibt Souverän; Gemeinwille muss regelmäßig artikuliert werden. Aristokratie soll sich auf Wahl gründen; Elitenherrschaft;

Monarchie: keine Gewaltenteilung, da exekutive & legislative in der Hand eines Individuums. Gemeinwille wird leicht unterdrückt. „Speichelecker in hoher Stellung“

Kontrolle durch das Volk:

2 Fragen:

1. gegenwärtige Regierungsform?
2. gegenwärtige Verwaltung?

6 IMMANUEL KANT(1724 – 1804)

*1724 in Königsberg in Ostpreußen 1740 – 1746 Studium an der Albertina (in Königsberg) 1747 – 1754 Hauslehrer 1755 Privatdozent 1770 Professor in Königsberg + 1804

6.1 Der Mensch/die Natur

Teleologischer Antrieb der NaturNaturabsicht/Naturgesetz: nicht am einzelnen Menschen ersichtlich, aber an der ganzen Gattung;

Mensch ist von Naturanlagen bestimmt, nach denen sich einmal vollständig und zweckmäßig auszuwickeln habe.
Diejenigen Naturanlagen, die auf den Gebrauch der Vernunft abzielen, entwickeln sich kausal; natürliche Vernunftentwicklung kann sich nur in der Gattung, nicht im Individuum entwickeln.
Der Mensch wird keiner anderen Glückseeligkeit oder Vollkommenheit teilhaftig werden, als die er sich selbst durch eigene Vernunft geschaffen hat. -> Mensch wird zu einer bloßen Funktion seiner Gattung reduziert

6.2 Die Gesellschaft

Antagonismus in der Gesellschaft „ungesellige Geselligkeit“ des Menschen -> Ursache einer gesetzmäßigen Ordnung, in der sich die Gesellschaft in ein moralisches Ganzes verwandelt, weil die Vernunft des guten Willens dominieren wird. Aus der Not des Antagonismus hinaus wird eine allgemeine, das Recht verwaltende bürgerliche Gesellschaft erreicht. Rechtsordnung ist denknotwendige Bedingung allgemeiner Freiheit und Gleichheit

Recht:“Inbegriff der Bedingungen, unter denen die Willkür des einen mit der Willkür des anderen nach einem allgemein geltenden Gesetz der Freiheit zusammen vereinigt werden kann.“

Bürgerliche Gesellschaft: Mensch gelangt zu Freiheit, Gleichheit (als Untertan) & (wirtschaftlicher) Selbstständigkeit -> Mensch wird Bürger (Stimmrecht ); erst im Bürgerstatus ist der Mensch vollkommener Mensch. Das äußere Ziel der Kultur ist eine vollkommene bürgerliche Verfassung

Problem: Menschen müssen eigenen Willen zugunsten allgemein gültigen Willens aufgeben. Aber: Mensch ist ein „krummes Holz“, daraus wird niemals etwas ganz Gerades.

6.3 Der Staat

Geschichtsentwurf: Vollkommenen bürgerliche Verfassung = vollkommenen Einheit der Menschlichen Gattung; Nur möglich bei zwischenstaatlicher Sicherung des Friedens, garantiert in einem Völkerbund„Zum ewigen Frieden“:

Präliminarartikel: Formulieren einen Zustand, der Vorbedingung für den Frieden

Nicht – Intervention in innere Angelegenheiten anderer StaatenÂ· Kein Friedensschluss unter Vorbehalt
Wenn Krieg, dann keine solchen Feindseligkeiten, dass zukünftiger Friede unmöglich
Abschaffung der stehenden Heere
Verzicht auf Staatsschulden zur Aufrüstung
Kein Tausch, Kauf etc. von Gebieten mit anderen Ländern ohne Zustimmung der Bevölkerung

Drei Definitivartikel + ein Geheimartikel:

1. Bürgerliche Verfassung soll republikanisch sein
2. Bürger sollen selbst über Krieg und Frieden entscheiden Bund oder Völkerbund verschiedener Staaten/Föderalismus freier Staaten ->Kant will keinen Weltstaat sondern ein Friedensbund
3. Weltbürgerrecht -> Besuchsrecht, das dem friedlichen Kontakt der Menschen dienlich sei
Geheimartikel: „Die Maximen der Philosophen über die Bedingungen der Möglichkeit des öffentlichen Friedens sollen von den zum Kriege gerüsteten Staaten zu Rate gezohgen werden.“

– Vorbedingung des Friedens ist, dass alle Staaten republikanische Verfassungen haben, diese führen keinen Krieg gegeneinander;- unter republikanischer Verfassung ist die Regierungsart, nicht die Staatsform zu verstehen; sondern: Absonderung der exekutiven ,von der legislativen Gewalt – Wenn der sich der Mensch Kraft seiner Vernunft zur Einheit von Freiheit & Sittengesetz, von Freiheit & Recht (= Autonomie) entschließt, dann bürgerliche Verfassung = republikanische Verfassung; – Staatsformen: Monarchie, Aristokratie, Demokratie (schlecht, da keine Gewaltenteilung)

7 GEORG FRIEDRICH WILHELM HEGEL(1770-1831)

*1770 in Stuttgart 1793 Hauslehrer 1801 Dozent in Jena 1808 Gymnasialdirektor in Nürnberg 1816 Professor in Heidelberg 1818 Professor in Berlin +1831 in Berlin

-über wahrgenommene Entzweiungen hinaus auf Einheit denken -> bürgerliche Gesellschaft kann ihre Substanz nur im Staat finden

7.1 Der Mensch

– menschliche Geschichte = Kreislauf, immer wiederkehrende Leiden & Leidenschaften â€™ jedes individuelle Opfer = Bedingung zur Verwirklichung eines höheren Ziels (= Selbstentfaltung & Selbstverwirklichung des Geistes)

– alles was Individuum ist verdankt es dem Staat -> handelt moralisch, wenn es sein subjektives Wünschen & Meinen hinten anstellt & jede Rolle spielt, die ihm in allumfassenden, organisatorischen Ordnung des Staates zugedacht ist

7.2 Die Gesellschaft

– Die Gesellschaft in eine wirtschaftliche und eine politische entzweit

– bürgerliche Gesellschaft überwiegend ökonomisch -> Sozialstaat

– politische Gesellschaft -> Zentralstaat

„bürgerliche Gesellschaft“ = Aspekte einer politische Ordnung, die mit Rechten & Interessen des Individuum zu tun haben

a) Arbeitsgesellschaft

b) Bildungsgesellschaft

c) Rechtsgesellschaft

a+b+c -> verlangt einen immer stärkeren Staat, das widerspricht der liberalen Theorie

3 Momente der bürgerliche Gesellschaft:

Vermittlung des Bedürfnisses & Befriedigung des Einzelnen durch seine Arbeit & durch Arbeit und Befriedigung der Bedürfnisse aller Übrigen -> System der Bedürfnisse
Wirklichkeit der Freiheit, Schutz des Eigentums durch Rechtspflege
Vorsorge geg. im System zurückbleibende Zufälligkeit & Besorgung des besonderen Interesses als eines Gemeinsamen, durch Polizei & Korporation (Körperschaft, jurist. Personen)

7.3 Der Staat

– vernunftmäßiger Staat = Monarchie nach leicht idealisiertem preußischen Vorbild

– Monarch ist Repräsentant, der Bürger als symbolische Einheit ins Gemeinwesen integriert;Bürger partizipieren wenig.

Ziel der Geschichte ist der sittliche = politische Staat

Staat ist mehr als im Liberalismus, weil er die Ökonomie mit einbezieht.

Höchste Pflicht des BürgersÂ : Mitglied des Staates -> das in der Gesellschaft vereinzelte, autonom handelnde Individuum muss in die Sittlichkeit von Staat & Volk eingebettet werden

8 KARL MARX(1818 – 1883)

*1818 in TrierÂ ; Studium in Bonn und Berlin 1842 Redakteur in Köln 1843 Paris, Brüssel 1849 Privatlehrer in London, politisch international aktiv +1883 in London

8.1 Die Gesellschaft

Klassengesellschaft; Minderheit der Bevölkerung, die Kapitalisten, besitzen die Produktionsmittel, Mehrheit,das Proletariat, besitzt nur ihre jeweilige Arbeitskraft.

Geschichte ist die Geschichte von Klassenkämpfen. -> letzte Stufe ist die revolutionäre Auflösung -> Ziel ist die klassenlose Gesellschaft des Kommunismus

Geschichte hat ein Endziel: Kommunismus

Auflösung der Kassengesellschaft logisch aus drei ökonomischen Gründen:

Kapital wird in immer weniger Händen konzentriert
periodisch wiederkehrende Wirtschaftskrisen, von immer größerem Ausmaß lassen System zusammenbrechen
Anwachsen der Arbeiterklasse -> Revolution wird immer wahrscheinlicher

8.2 Der Staat

Staat hat als einzige Funktion den Schutz des Eigentums.Erst:

Klassenstaat
Überbauphänomen
Zwangsapparat

Dann: Überflüssig, da freie Assoziation aller Individuen -> mit Privateigentum sind Arbeitsteilung und Leistungsprinzip verschwunden -> jeder kann sich gemäß seiner Fähigkeiten selbst verwirklichen;

Bedürfnisse befriedigt die Gesellschaft.

Entwicklung in Stufen; erste Stufe: Diktatur des Proletariats; wenn klassenlose Gesellschaft erreicht folgt die Auflösung des Staates

9 MAX WEBER(1864 – 1920)

*1864 in Erfurt 1882-1886 Studium 1897 Professur in Freiburg/Breisgau 1897 Professur in Heidelberg 1918 Wien 1919 München +1920 in München

9.1 Definitionen

Politik: „Streben nach Machtanteil oder nach Beeinflussung der Machtverteilung, sei es zwischen Staaten, sei es innerhalb eines Staates zwischen den Mneschengruppen, die er umschließt.

Staat: „Staat ist diejenige menschliche Gemeinschaft, welche innerhalb eines bestimmten Gebietes – dies: „das Gebiet“ gehört zum Merkmal – das Monopol legitimer physischer Gewaltsamkeit für sich (mit Erfolg) beansprucht.“

Im modernen Staat erfolgt eine „Trennung“ des Verwaltungsstabes in

Verwaltungsbeamte
Verwaltungsarbeiter
sachliche Betriebsmittel

-> Kein Beamter ist mehr persönlicher Eigentümer des Geldes, das er verausgabt.

Moderne Politik: Interessenbetrieb, braucht Organisationstypus (Parteien) Politiker ist nicht gleich Beamter; Politik sollte nicht in der Verwaltung aufgehen;

9.2 Herschaftstypen

a) Herrschaftstypen

Traditionelle Herrschaft
Charismatische Herrschaft
Legale Herrschaft

b) Legitimationsgründe

Autorität des ewig Gestrigen
Autorität der außeralltäglichen persönlichen Gnadengabe
Autorität kraft glauben an die Geltung legaler Satzungen

9.3 Polititkertypologie

                  Politiker
                    /  \
Gelegenheitspolitiker	Gewohnheitspolitiker
                             /     \
        	  nebenberuflich      hauptberuflich
				                 /     \
                          Leben für die Politik   Leben von der Politik
                                                  /     \
			                    pol. Beamter   pol.Unternehmer

Zwei Arten von Politikern

a.Gelegenheitspolitiker (jeder der sich politisch beteiligt, z.B. wählen geht)

b.Berufspolitiker

Sieben Typen von Berufspolitikern

Kleriker
Literaten
Hofadel
„gentry“ = Kleinadel, städtisches Rentnertum, umfassendes Patriziat
Juristen
Journalisten
Parteimänner

9.4 Soziologie der Partei

Partei entstehet in der Moderne, als Organisationsgesellschaft. Ein Berufspolitiker braucht eine Partei, da er eine Gefolgschaft braucht.SPD -> nach Weber die erste Partei modernen Typs

Die Kinder der Demokratie sind die Massenorganisation(en)

9.5 Ethos des Politikers

Drei Qualitäten muss ein Politiker aufweisen:

Augenmaß
Verantwortlichkeit
Leidenschaft

Es gibt zwei Todsünden für Politiker:

Unsachlichkeit
Verantwortungslosigkeit

Unterschied von Ethik und Politik

-Gesinnungsethik

-Verantwortungsethik

-> Unterscheidung, aber auch Ergänzung