Wenn Politiker sich nicht mehr im Stande sehen das Land vernünftig zu regieren, weil keine Mehrheit für gemeinsame Politik vorhanden ist, kann neben allen anderen Motiven auch politische Verantwortung genannt werden.

Wenn aber das Volk sein Vertrauen den etablierten Volksparteien entzieht und aus differenzierten Gründen und Zielen kleinere Parteien wählen, dann ist das ebenfalls politische Verantwortung. Politische Verantwortung bedeutet für den Wähler Konsequenzen aus politischem Handeln zu ziehen und nicht mehr aus Gewohnheit zu wählen. Die Grundlage hierfür ist die Fähigkeit des Bürgers sich politische Geschehnisse zu merken und entsprechend zu urteilen. Erwähnenswert in diesem Zusammenhang scheint, das alle deutschen Regierungen der letzten 40 Jahre im Wahlkampf versprochen haben keine neuen Schulden aufzunehmen, es aber doch getan haben.

Wenn der Bürger inzwischen über mehr Politikbildung verfügt, sich vor Wahlen informiert, sich an Versprechen erinnert, deren Ausführung überwacht und entsprechend seine Wahlstimme einem Politiker / einer Partei entzieht und einer anderen gibt, dann wird die Demokratie erwachsen.

Vielleicht sind die Bürger im gebildeten Kollektiv ein besserer Souverän als jahrzehntelang anzunehmen war?

Die demokratische Evaluation der Politik ist ein fragiles Gut, die gegenwärtigen Entwicklungen geben Grund zu noch mehr Hoffnung.


Burgy Zapp Berlin 20. Oktober 2005